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Der Kreishaushalt – Eine Abwägung

1. Dezember 2023/in Allgemein, Fraktion, Kreis /von Fraktion KV

Begrünte und fahrradtaugliche Straßen

8. November 2023/in Allgemein /von Fraktion KV

Lebensqualität und Klimaschutz gehören zusammen- so auch bei den Straßen im Kreis Recklinghausen. Möglichst viele Straßenbäume sollen Schatten spenden, Emissionen filtern und Lebensraum sein. Attraktive Radverkehrswege sollen zum Befahren einladen. […]

Der Kreishaushalt – Eine Abwägung

1. Dezember 2023/in Allgemein, Fraktion, Kreis /von Fraktion KV

Begrünte und fahrradtaugliche Straßen

8. November 2023/in Allgemein /von Fraktion KV

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat im Kreistag dem Haushaltsentwurf für 2024 nicht zugestimmt. „Es war eine schwere Entscheidung, die wir nach Abwägung aller Umstände getroffen haben“, so Prof. Bert Wagener, Fraktionsvorsitzender. „Es gibt viele gute Positionen in der Haushaltsplanung. Unsere Kollegen in den demokratischen Fraktionen haben gute Gründe benannt, dem Haushaltsplanentwurf zuzustimmen. Hierin enthaltene Ausgaben z.B. für langjährig Arbeitssuchende, für Frauenhäuser oder Suchtpräventionsmaßnahmen sind typischerweise auch Thema der GRÜNEN und werden von uns immer gefördert.

Im Umgang mit dem Haushaltsentwurf schätzen wir auch die außerordentlich gute Zusammenarbeit mit allen Bereichen der Kreisverwaltung und ebenso die oftmals gelungene, noch ausbaufähige Zusammenarbeit mit unseren demokratischen Kollegen in den anderen Fraktionen.

Gleichzeitig enthält der Haushaltsentwurf einige unseres Erachtens politisch motivierte Ausgaben und wirtschaftliche Vorhaben, die unseren zentralen Anliegen widersprechen.

Zu diesen Ausgaben gehören z.B. 1,5 Mio EUR bis 2027 zur Erschließung des NewParks, ein Projekt, das schon insgesamt weder ökologisch noch ökonomisch Erfolg verspricht. Gleiches gilt für die Ausgaben zur Förderung der Johannes Kessels- Akademie, bei der andere Wege für alle Beteiligten sinnvoller gewesen wären. Ausschlaggebend für unsere Ablehnung des Haushaltsentwurfes ist, dass wir naheliegende und kostensparende Erwägungen nicht ausreichend berücksichtigt sehen. Hierzu gehören beispielsweise bei der Planung neuer Verwaltungsgebäude die Orientierung einer modernen Verwaltung an die neue Arbeitswelt („New Work“). Digital vollständig angebundene sog. Mobile Work bzw. Homeoffice sowie flexible Arbeitszeiten bedürfen deutliche weniger Büroräume.

Für Haushaltsplanung gilt für uns, dass ökologische, ökonomische und soziale Belange noch stärker in den Fokus gestellt werden müssen.

Nachdem der Haushalt 2024 nun beschlossen ist, freuen wir uns darauf, seine Inhalte in guter Zusammenarbeit im Kreistag und den Fachausschüssen konstruktiv umzusetzen.“

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