Kreis Gruene

Programmprozess zur Kommunalwahl gestartet!

In weniger als einem Jahr steht die Kommunalwahl an. Neben den Stadträten wird auch der Kreistag neu gewählt. Am Samstag starteten grüne Kreistagsfraktion und Partei gemeinsam in den Programmprozess.

„Wir haben uns die Frage gestellt, welche Themen für uns im Mittelpunkt stehen und was wir bereits in den vergangenen fünf Jahren im Kreistag erreicht haben“, berichtet der Kreisvorsitzende Jan Matzoll. Die Ergebnisse werden Fraktion und Parteivorstand kommenden Freitag bei der Kreisdelegiertenkonferenz vorstellen. Anschließend werden Arbeitsgruppen zu den zentralen Themen das Programm entwickeln. Im ersten Quartal des nächsten Jahres soll das Programm dann von den Mitgliedern beschlossen werden.

Datteln 4

Kreis-Grüne rechnen mit Ende von Datteln 4

Die Ergebnisse der Kohlekommission liegen vor, der Einstieg in den Kohle-Ausstieg hat begonnen. Mit dem nun fest geplanten Ende der Kohleverstromung spätestens im Jahr 2038 steht das Uniper-Kraftwerk „Datteln 4“ voraussichtlich vor dem Aus. „Viele Umweltbewegte und insbesondere auch die Grünen vor Ort in Datteln und Waltrop haben über die Jahre wie David gegen Goliath den Kampf gegen dieses unnötige und klimaschädliche Kraftwerk geführt“, berichtet der Grüne Kreisvorsitzende Jan Matzoll. „E.ON und Uniper hätten nicht nur viel Geld sparen können, wenn sie direkt auf die Kritik reagiert hätten, es hätten auch unzählige Eingriffe in die Natur verhindert werden können. Aber besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende.“

Uniper spekuliert auf Steuergelder

Auch Kraftwerksbetreiber Uniper ist inzwischen klar, dass man sich verspekuliert hat. Doch der Kompromiss der Kohlekommission sieht für Fälle wie in Datteln eine sogenannte „Verhandlungslösung“ vor. Konkret heißt das, dass Uniper aus Steuergeldern dafür bezahlt wird, das Projekt zu beerdigen. „Seit fast 15 Jahren kämpfen wir in Datteln gegen den Kraftwerksneubau. Die Argumente, die heute wahrscheinlich das Aus für Datteln 4 bringen, haben wir auch schon damals gebracht“, so Mohamad El-Zein, Dattelner Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Kreisvorstand der Grünen. „Und für dieses unverantwortliche Festhalten an alter und umweltschädlicher Technologie wird Uniper auch noch belohnt.“ Der Kompromiss der Kohlekommission wird von einem breiten Bündnis getragen, auch von der Industrie. Gegen die Energiewende stellen sich auch die großen Energieversorger nicht mehr, solange sie finanziell für geschlossene Kraftwerke entschädigt werden.

BDK

Kreismitgliederversammlung in Waltrop

Die Kreismitgliederversammlung (KMV) fand in Waltrop im Foyer der Stadthalle statt.

Hauptpunkt war die Wahl zahlreicher Delegierten für diverse Gremien.

Gewählt wurden:

Bundesdelegierten-Konferenz (BDK):

1. Sarah Fahrendorf (SV Recklinghausen)

2. Mohamad El-Zein (Datteln)

3. Susanne Fraund (OV Dorsten)

als Stellvertreter*innen:

4. Veronika Redeker (SV Recklinghausen)

5. Thomas Zimmermann (OV Haltern am See)

6. Mechthilde Banach (OV Dorsten)

Landesparteirat (LPR):

Da der KV Recklinghausen mittlerweile mehr als 250 Mitglieder hat, stehen uns 2 Delegierte für den LPR zu.

Gewählt wurden:

1. Susanne Fraund (OV Dorsten)

2. Jan Matzoll (SV Recklinghausen)

als Stellvertreter*innen:

3. Elke-Marita Stuckel-Lotz (OV Gladbeck)

4. Martin Gütgemann (SV Recklinghausen)

Bezirksrat Ruhr:

Als Ersatz für die nicht mehr antretende Martina Herrmann wurde

Silke Krieg (OV Oer-Erkenschwick) gewählt.

Für Musik sorgte die Waltroper Band „Two Gents“.

KMV Waltrop 2019

KMV Waltrop 2019

VRR Map

Regionalplan Ruhr – Stellungnahme der GRÜNEN Kreistagsfraktion

Der Regionalplan Ruhr soll als einheitlicher, flächendeckender und fachübergreifender Plan veränderte Rahmenbedingungen der Raumentwicklung wie den demographischen Wandel, den Struktur- und Klimawandel sowie die Chancengleichheit berücksichtigen

Das „Ruhrparlament“, die RVR-Verbandsversammlung, entscheidet in seiner neuen, zusätzlichen Funktion als Regionalrat Ruhr über den Regionalplan. Dazu hat es  am 06.07.2018 beschlossen, den Regionalplan Ruhr zu erarbeiten und die Öffentlichkeit sowie die in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen zu beteiligen

Daraufhin hat die Verwaltung des Kreises Recklinghausen eine Stellungnahme für den sie betreffenden Teil abgegeben (siehe Anlage).

Mit einigen Punkten ist die GRÜNEN-Fraktion nicht einverstanden und stellt deswegen einen entsprechenden Änderungsantrag (siehe Anlage).

Wer sich näher mit dem Regionalplan beschäftigen möchte, findet alle Infos hier

Butterfly

Podiumsdiskussion „EU-Landwirtsschaftspolitik und Artenschutz“ mit Oliver Krischer

Kurz vor der Europa-Wahl soll in der Podiumsdiskussion der direkte Einfluss der europäischen Landwirtschaftspolitik auf den Artenschutz – auch bei uns vor Ort – beleuchtet werden.

Als Gäste sind geladen:

Oliver Krischer (Bündnis 90/Die Grünen, MdB)

Sebastian Strumann (Campaigner Agrarpolitik und Landwirtschaft NABU Bundesverband)

Friedrich Steinmann (Vorsitzender vom Landwirtschaftsverband Westfalen-Lippe)

Die Veranstaltung findet im Hotel Seehof in Haltern am See ( Hullerner Straße 102) statt und beginnt um 19:00 Uhr.

Antrag

Antrag zur besseren Kontrolle von Schlachthöfen einstimmig angenommen

Die Situation in Schlachthöfen ist teilweise katastrophal. Deswegen hat die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Gesundheitsausschuss des Kreistags einen Antrag (siehe Anhang) gestellt, in dem

  • mehr Personalstellen für Kontrolleure
  • rotierender Einsatz von Veterinären in den Betrieben und
  • Videoüberwachung in der Schlachthöfen

gefordert wird.

Dieser Antrag ist einstimmig angenommen worden!

Die Verwaltung nimmt jetzt Kontakt zur Landes- und Bundesregierung zur Vorbereitung einer Bundesratsinitiative zur Videoüberwahchung auf.

Am 08.02.19 hat Silke Krieg die Position der GRÜNEN zudem in einem WDR-Interview dargelegt. Der Mitschnitt steht im Anhang zum Download bereit.

Neuer Vorstand

Kreis-Grüne mit neuem Vorstand

Die Grünen im Kreis Recklinghausen haben in Dorsten einen neuen Vorstand gewählt. Wie üblich bei den Grünen wird dieser von einer Doppelspitze angeführt. Martina Herrmann aus Herten wurde als Kreisvorsitzende bestätigt, Jan Matzoll aus Recklinghausen ist neuer Kreisvorsitzender. Matzoll hatte die Grünen bereits bei der letzten Bundestagswahl im Wahlkreis Recklinghausen I als Direktkandidat vertreten. „Wir stehen mit der anstehenden Europawahl und den Kommunalwahlen im nächsten Jahr vor der historischen Chance, starke Umfragewerte in ähnlich starke Wahlergebnisse umzuwandeln. Die Grünen können sich als zweitstärkste politische Kraft in Deutschland etablieren. Wir im Vest werden unseren Teil dazu beitragen, dieses Ziel zu erreichen“, so Matzoll. Der langjährige Vorsitzende Michael Sandkühler aus Marl war nicht mehr angetreten.

Bessere kreisweite Vernetzung gewünscht

Kreisschatzmeister bleibt der Dattelner Mohamad El-Zein. Komplettiert wird der Vorstand durch Mechthilde Banach (Dorsten), Thomas Zimmermann (Haltern), Rita Nowak (Recklinghausen) sowie Elke Marita Stuckel-Lotz (Gladbeck). „Uns ist eine gute Mischung aus jungen Leuten und erfahrenen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern gelungen“, meint Martina Herrmann, die neben ihrer Aufgabe im Kreisvorstand auch im Kreistag sowie im Hertener Stadtrat sitzt. Angesprochen wurde bei vielen Redebeiträgen eine bessere kreisweite Vernetzung, um gemeinsame Themen und Wahlkämpfe gezielter angehen zu können. In diese Richtung ging auch ein Antrag der Castroper Grünen, gerade in Hinblick auf die Kommunalwahlen regelmäßige Treffen mit allen Ortsverbänden durchzuführen.

Datteln 4 und Newpark wichtigste Themen vor Ort

Die herrschenden inhaltlichen Themen auf der gut besuchten Mitgliederversammlung waren die aktuellen Entwicklungen um Datteln 4 und den Newpark. „Datteln 4 wird aller Voraussicht nach nicht ans Netz gehen. Der jahrelange Kampf der Grünen Wählergemeinschaft in Datteln, des Ortsverbandes in Waltrop sowie weiterer Akteure in und außerhalb der Partei hat am Ende wohl doch ein Happy End“, berichtet Jan Matzoll. „Die Entwicklungen rund um den Newpark bereiten uns dagegen große Sorgen“, ergänzt Martina Hermann. „Ohne ein schlüssiges und transparentes Konzept sollen wichtige Grünzüge geopfert werden.“ Der Umweltschutz bleibt also wichtiges Kernthema der Grünen im Kreis Recklinghausen.Zurück

Gruene Haltern

Grüne Jugend in Haltern am See will Basisgruppe gründen

Der derzeitige allgemeine Mitgliederzuwachs bringt natürlich auch junge Menschen zu uns Grünen. Und auch wenn das Alter bei vielen Themen keine Rolle spielt, so gibt es doch spezifische Interessen und Denkansätze der jungen Aktiven, für die sie gleichaltrige suchen.

Bei einer ersten Informationsveranstaltung kam deswegen Michael Röls, Sprecher der Grünen Jugend NRW, nach Haltern am See.

Er erklärte den Unterschied – und die Gemeinsamkeiten – der Grünen Jugend und Bündnis 90/Die Grünen.

Aber vor allen, was die Jugendlichen für die Gründung einer Basisgruppe der GJ brauchen.

Michael hat vielfältige Unterstützung zugesagt und steht in Kontakt mit den jungen Grünen.

Zur Gründungsveranstaltung (wahrscheinlich im Frühjahr) werden umfangreiche Einladungen verschickt werden.